Allgemeine Geschäftsbedingungen

  1. Allgemeines

1.1. Anbieter

happypatch UG(haftungsbeschränkt) (im Folgenden happypatch) betreibt eine Singlebörse unter folgender Websiteadresse: www.happypatch.de . Diese AGB gelten für alle Nutzer und Besucher dieser Singlebörse. happypatch bietet seinen Nutzern Services in Form der Möglichkeit, einen potenziellen Partner selbst zu suchen und hierzu verschiedene Profile einzusehen. happypatch bietet den Nutzern ihre Dienste ausschließlich für private Zwecke an. 

1.2. Geltungsbereich

happypatch gestaltet seine Geschäftsbeziehung zu den Kunden auf der Grundlage dieser Bedingungen. 

1.3. Nutzer

Der Zugang zu der Website ist nur Personen über 18 Jahren gestattet

  1. Vertrag

2.1. Vertragsgegenstand / Wesentliche Merkmale der angebotenen Dienstleistung

2.1.1. Plattform

happypatch bietet den Nutzern eine Plattform zum gegenseitigen Kennenlernen mit kostenfreien Leistungen und zwar vorrangig Menschen mit Kindern und/oder Familiensinn.

2.1.2. Kontaktmöglichkeit

Gegenstand des Vertrages ist eine mittelbare Dienstleistung in Form der Eröffnung der Möglichkeit andere Kunden kontaktieren zu können, die Aufnahme der individuellen Kundenanzeige auf der Website, die Aufnahme in die Nutzerdatenbank für den Newsletter und die Schaffung einer Begegnungsplattform.

2.2. Vertragsabschluss

2.2.1. Anmeldung des Nutzers

Der Nutzer erhält die Möglichkeit, sich anzumelden. Er versichert hierfür, dass seine dabei getätigten Angaben der Wahrheit entsprechen, insbesondere dem Alter.

2.2.2 Annahme durch die happypatch

Der Nutzer ist an seine Anmeldung und seine Mitgliedsanfrage 3 Werktage gebunden. happypatch kann das Angebot des Kunden innerhalb von 3 Werktagen nach Eingang annehmen. happypatch bestätigt den Zugang der Anmeldung und Mitgliedschaftsanfrage unverzüglich schriftlich (in der Regel mit E-Mail). Gleichzeitig damit oder separat kann happypatch binnen der Annahmefrist den Vertrag annehmen und dem Kunden schriftlich (in der Regel mit E-Mail) den Vertragsschluss bestätigen.

2.3. Erkennen und Berichtigen von Eingabefehlern

Sie können all Ihre gemachten Eingaben jederzeit korrigieren. Dies geschieht entweder am Ende der Registrierung, nachdem der Knopf „Registrierung abschließen“ betätigt wurde durch einen Klick auf „Fragebogen“ klicken oder alternativ nach einer bereits erfolgten Registrierung über die entsprechende Unterseite.

2.4. Speicherung des Vertragstextes:

Nach dem Vertragsschluss wird der Text des Vertrages gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Widerrufsbelehrung werden nicht kundenindividuell abgespeichert. 

2.4. Vertragssprache

Für den Abschluss des Vertrages sowie die Nutzung des Portals steht die deutsche Sprache zur Verfügung.

  1. Leistungsumfang / Wesentliche Merkmale der angebotenen Dienstleistung – Kostenlose Leistungen

Der Nutzer erhält kostenfrei die Aufnahme in die Nutzerdatenbank von happypatch mit der Möglichkeit, in Der Nutzerdatenbank zu suchen, Profile zu betrachten, Grüße an andere Mitglieder zu senden, Grüße von anderen Mitgliedern zu empfangen.

  1. Pflichten des Nutzers

4.1. Der Nutzer darf zur Wahrung gegenseitiger Anonymität und Seriosität seine E-Mail-Adresse, Telefonnummer und Postadresse nicht in seine Kontaktanzeige aufnehmen.

4.2. Der Nutzer hat bei seiner Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen.

4.3. Der Nutzer darf nur zu privaten Zwecken teilnehmen und die ihm anvertrauten Daten (Dritter) nicht missbrauchen und nicht zu geschäftlichen oder kommerziellen Zwecken gebrauchen.

4.4. Der Nutzer verpflichtet sich, happypatch schadlos zu halten respektive freizustellen von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen jeglicher Dritter, die durch seine Anmeldung respektive Teilnahme an diesem Service entstehen. Insbesondere verpflichtet sich Der Nutzer, happypatch von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten sowie der Verletzung von Immaterialgütern und Schutzrechten oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen.

4.5. Der Nutzer ist verpflichtet, E-Mails, Fotos und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers oder Rechteinhabers Dritten zugänglich zu machen. Gleiches gilt für Namen, Telefon- und Faxnummern, Wohn-, E-Mail-Adressen und andere Identifikationsmerkmale.

4.6. Der Nutzer verpflichtet sich, keine strafbaren, pornografischen, obszönen, beleidigenden, nötigenden und belästigenden Inhalte einzustellen und zu verbreiten.

4.7. Der Nutzer verpflichtet sich, happypatch freizustellen von Ansprüchen anderer Nutzer wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für diese, insbesondere wegen missbräuchlicher Verwendung des Systems.

4.8. Der Nutzer verpflichtet sich kein Urheberrecht Dritter zu verletzen respektive happypatch  von solchen Gegenansprüchen freizustellen und nur sicherheitsgeprüfte virenfreie Software und Hardware einzusetzen sowie für Schäden bei Verletzung einzustehen.

  1. Pflichten von happypatch

5.1. happypatch stellt seine Internet-Plattform zur Verfügung und bemüht sich eine Einsatzfähigkeit während des gesamten Jahres zu erhalten. Ausgenommen sind Ausfallzeiten wegen allgemeiner Internetstörungen und Wartungen sowie Programmupdates. Der Nutzer stellt hierzu die jeweils neuesten Computertechnologien an seinem Gerät zur Verfügung.

5.2. Haftung

5.2.1. happypatch haftet für die Verletzung von Vertragspflichten und aus Delikt nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Diese Einschränkung gilt nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und bei der Verletzung von Hauptpflichten, hier haftet happypatch für jedes Verschulden. Soweit diese Haftungseinschränkung reicht, gilt sich auch für die Erfüllungsgehilfen und für die persönliche Haftung von Inhaber und Angestellten von happypatch.

5.2.2. Dabei haftet happypatch nicht für das Fehlverhalten seiner Nutzer. Insbesondere nicht für falsche Angaben von diesen und einen Missbrauch von Informationen durch diese. Ebenso wenig haftet happypatch für gesetzeswidrige oder unzulässige sowie gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstoßende Nutzung des Systems und der darin enthaltenen Daten.

5.3. Gewährleistung

happypatch schuldet keinen Erfolg, sondern nur die Aufnahme in die Datenbank mit den jeweils selbst und eigenverantwortlich getätigten Angaben. happypatch stellt nur die technische Vorrichtung bereit, die generell eine Kontaktaufnahme ermöglicht. happypatch  haftet demzufolge nicht, falls innerhalb der Vertragsdauer kein Kontakt zustande kommt. Insbesondere kann happypatch nicht durch Aufnahme garantieren, dass deren Datenbank Personen enthält, die zur Persönlichkeit eines Kontaktsuchenden passen.

  1. Sanktionsrechte von happypatch

6.1. Bei der Verletzung der Pflichten des Nutzers gemäß Ziffer 5 ist happypatch unter Beachtung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes nach pflichtgemäß ausgeübtem eigenem Ermessen berechtigt, vom Nutzer eine Stellungnahme einzuholen, ihn zu verwarnen, seine Nutzungsrechte einzuschränken, diese zu sperren und Inhalte zu löschen.

6.2. Bei schweren Verhaltensverstößen des Nutzers, insbesondere gegen solche in Ziffer 5, ist happypatch zur sofortigen Vertragskündigung berechtigt, ohne dass sich an der Zahlungspflicht für die beauftragten Leistungen etwas ändert.

6.3. Bei Gesetzesverstößen hat Der Nutzer die straf- und zivilrechtlichen Folgen zu tragen und ist happypatch  gegebenenfalls zur Datenherausgabe an Behörden oder Dritte verpflichtet.

Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns ( happypatch UG) Mail: info@happypatch.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

7 Löschung

Sofern Sie dies wünschen, wird bei Beendigung der kostenfreien und kostenpflichtigen Mitgliedschaften ? sofern zur Vertragsabwicklung oder aus steuerlichen, handelsrechtlichen oder sonstigen gesetzlichen Vorschriften nicht unabdingbar – Ihr Datensatz gelöscht.

  1. Schlussbestimmungen

8.1. Salvatorische Klausel

In dem Falle, dass eine oder mehrere Regelungen in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) unwirksam sind, hat dies nicht die Unwirksamkeit der gesamten AGB-Regelungen zur Folge. In einem solchen Fall wird die unwirksame Regelung durch die hierfür geltende gesetzliche Regelung ersetzt.

8.2. Rechtswahl

Es gilt deutsches Recht. Dies gilt bei Ihnen als Verbraucher jedoch nur soweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechtes des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, entzogen wird. 

8.3. Nutzungs- und Urheberrechte

Der Nutzer überträgt happypatch die Nutzungsrechte an seinen Urheber-, allgemeinen Persönlichkeits- (insbesondere Bild-) und sonstigen Schutzrechten, soweit zur Vertragsabwicklung erforderlich. Die Nutzung aller Programme von happypatch durch den Nutzer hat unter Wahrung der Lizenzrechte, Marken- und Handelsnamen sowie Urheberrechte oder sonstige Schutzrechte von happypatch oder Dritter zu erfolgen.

  1. Online-Streitbeilegung

Die Europäische Kommission hat eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO bereitgestellt. Mehr erfahren Sie hier:http://ec.europa.eu/consumers/odr

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